Nieder mit der Festung Europa!

Demonstration am 25. April um 16 Uhr ab Düsseldorf Hauptbahnhof.

Im Mittelmeer sind am Sonntag abermals hunderte Menschen elendig ertrunken, welche sich in klapprigen Booten auf dem Weg nach Europa gemacht hatten um Armut, politischer Verfolgung und Kriegen zu entfliehen. Über eintausend Tote in zehn Tagen zählt der UNHCR, über 3000 Menschen sind alleine im Jahr 2015 ertrunken. Der EU-Grenzschutzagentur Frontex sind tote Menschen als Abschreckung offenbar recht, schließlich gibt es eine lückenlose Radarüberwachung der See und die Rettung von Menschen in Seenot wäre in kürzester Zeit möglich. Stattdessen wurde die italienische Seenotrettungsmission Mare Nostrum von der EU eingestellt – nicht zuletzt auf Druck der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD. Deutsche und Europäische Politiker*innen zeigten sich nach Katastrophen wie denen des Wochenendes immer wieder betroffen und versprachen eine Wende in der EU-Flüchtlingspolitik. Passiert ist jedoch seit Monaten nichts. Im Gegenteil: Bundesinnenminister Thomas de Maizière sperrt sich noch in der letzten Woche gegen eine EU-Seenotrettung; damit arbeite man so genannten “Schleppern” in die Hände, glaubt der CDU-Politiker. Auch der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel ist der Ansicht, dass vor allem “kriminelle Schleuserbanden” für das Massensterben im Mittelmeer verantwortlich seien, ganz so, als ob nicht die auch von der SPD verabschiedete Asyl- und Abschottungsgesetzte dafür verantwortlich seien, dass Menschen dazu gezwungen sind “illegal” nach Europa zu kommen. (mehr…)

PEGIDA in Duisburg – eine vorläufige Bilanz

Aktuell sind nach dem Rückzug von Marco Carta Probach keine weiteren sogenannten Abendspaziergang des NRW-Ablegers der rassistischen PEGIDA-Bewegung in Duisburg angekündigt. Nach einem fulminanten Start ist das als Fanal von PEGIDA NRW gestartete Event in den letzten Wochen zu einem kleinen Häufchen Demonstrant_innen zusammengeschrumpft, für das sich nicht einmal mehr die Lokalpresse sonderlich zu interessieren scheint. Zeit für uns, antifaschistische und antirassistische Gruppen aus Duisburg, die anfänglich an der Organisation von Gegenprotesten partizipierten, eine kritische Zwischenbilanz von PEGIDA in Duisburg zu ziehen. --> Weiterlesen

Vortrag: »Unser Auschwitz« – Erinnern als Surrogat des Vergessens

Vortrag von Niklaas Machunsky am 8. Mai im Djäzz. Beginn 20 Uhr, der Eintritt ist frei.

“Es gibt keine deutsche Identität ohne Auschwitz.“ Mit diesem Satz bekräftige Bundespräsident Gauck jüngst die fundamentale Bedeutung von Auschwitz für die deutsche Kollektivität. Schon vor Jahrzehnten stellte Günter Grass fest, dass Deutschland denken Auschwitz denken heiße. Es ist kein Wunder, dass ausgerechnet der Israelhasser Grass die Formel eines geläuterten Bekenntnisses zu Deutschland erfand, schließlich personifiziert er geradezu jene “Lehren aus der Vergangenheit”, die im Nationalstaat den Ursprung allen Übels verorten, ihn aber nur beim jüdischen an den Pranger stellen. Israel scheint ein lebender Anachronismus in einer Welt zu sein, die “wegen Auschwitz” postnational geworden sei. Die Bundesrepublik fungiert in diesem Europa-Konzept nicht als ein Bestandteil unter anderen, sondern ist, gerade wegen seiner Vergangenheit, postnationaler Vorreiter. Wie das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil zur Einschränkung der Meinungsfreiheit höchst richterlich feststellte, sei die Bundesrepublik der Gegenentwurf zum Dritten Reich. Doch was ist dann Israel? Gerade weil die Deutschen aus ihrer Vergangenheit die richtigen, multikulturellen und postnationalen Konsequenzen ziehen wollen, werden sie zu Feinden der jüdischen Souveränität. Dieser Zusammenhang und seine Implikationen sollen im Vortrag entfaltet werden.

Niklaas Machunsky ist Redakteur der Kölner Zeitschrift »Prodomo« und Autor des Wiener Blattes »sans phrase«.

Zusammen nach Dorstfeld!

Am Samstag findet die antifaschistische Demonstration zum zehnten Jahrestag des Mordes an Thomas Schulz durch den Neonazi Sven Kahlin statt. Gemeinsam mit anderen Gruppen fahren wir aus Duisburg zur Demo. Schließt Euch unserem Treffpunkt um 12:15 Uhr in der Eingangshalle des Hauptbahnhof an. Wir nehmen dann die S1 um 12:37 Uhr auf Gleis 9 – direkt nach Dortmund-Dorstfeld!

Der Zug hält auch in Düsseldorf, Mülheim und Essen – wo weitere GenossInnen zusteigen werden.

Keine Ruhe für Neonazis! Antifaschistische Demonstration am 28. März in Dortmund

Wir unterstützen den Aufruf der Antifaschistischen Union Dortmund zur Demonstration »Ten Years Later. Kein Vergeben – kein Vergessen!«. Am 28. März 2005 wurde Thomas „Schmuddel“ Schulz in Dortmund vom Neonazi Sven Kahlin getötet.

In den Wochen vor der Demonstration veranstalten die Genossinnen und Genossen der Gruppe Créme Critique die Veranstaltungsreihe »Schwarz-Rot-Braun – Zur Genese und Gegenwart von rechter Gewalt in Deutschland«. Es werden unter anderem Vorträge zur Sozialpsychologie rechter Gewalt und zum »Nationalsozialistischen Untergrund« zu hören sein. >>Komplettes Programm